Aktionen

2016

Mit der Erstellung des Gutachtens zur ökologsischen Verbesserung des Nordkanals ist es weiter gegangen. Anfang Oktober wurde bei einer Veranstaltung im Umweltministerium das Zwischenergebnis präsentiert, dass die Hoffnung auf eine zumindest Teilentschlammung des Nordkanals weckt. Dazu ist in der NGZ auch ein Artikel erschienen.

Im März 2016 fand eine Sitzung des AK Grundwasser statt. Dort wurde ein Rechtsgutachten zur Zulässigkeit und Finanzierung der Entschlammung des Nordkanals durch den Nordkanalverband vorgestellt. Aus Sicht der Bürgerinitiative weist dieses Gutachten erhebliche Mängel rechtlicher und tatsächlicher Art auf. Offenbar wurde den Verfassern ein veralteter Sachverhalt mitgeteilt und es fehlten Rechtskenntnisse im Bereich des Wasserverbandsrechts.

Das neue Jahr begannt wie üblich mit dem Bürgerfrühschoppen am 9.1.2016 im Albert-Einstein-Forum. Aufgrund der neuen Konzeption der Veranstaltung, war die Einrichtung eines großen Standes als Blickfang wie in den Jahren zuvor nicht mehr möglich. Die Resonanz war daher auch nicht so gut, wie in den Jahren zuvor. Die Bürgerinitative konnte sich im Rahmen einer Bildschirmpräsentation mit wenigen Informationen vorstellen. Unter anderem wurde die nebenstehende Abbildung gezeigt. Weitere Bilder, die die Bürgerinitiative zur Verfügung gestellt hatte, wurden zum Teil nicht gezeigt, so z.B. die Einladung zur Podiumsdiskussion, oder durch andere ersetzt.

2015

Dezember:

Aus Anlass dieser Sitzung erschien zudem noch ein Artikel in der Presse.

Inzwischen hat die untere Wasserbehörde des Rhein-Kreises Neuss geprüft, ob die Entschlammung des Nordkanales im Umfang der Variante 2 des Gutachtens von Hydrotec eine genehmigungsbedürftige Gewässerausbaumaßnahme oder eine genehmigungsfreie Unterhaltungsmaßnahme wäre. Das Ergebnis wurde auf der Ausschusssitzung des Wasser- und Bodenverbandes Nordkanal am 9.12.2015 vorgestellt.

November:

Auch im November war das Thema Nordkanalentschlammung noch aktuell:

August:

Im August sind zudem zahlreiche Artikel in der örtlichen Presse erschienen:

Am 27.08.2015 fand auf Einladung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalens eine Besprechung zum weiteren Vorgehen zur Sanierung des Nordkanals statt, an dem auch die Bürgerinititive mit zwei Teilnehmern anweisend war. Dort stellte Herr Odenkirchen auf Nachfrage ausdrücklich klar, dass, sollte das Gutachten zu dem Ergebnis kommen, dass die Entschlammung des Nordkanals erforderlich ist, um das gute ökologische Potential (GÖP) zu erreichen, diese vom Nordkanalverband auch zwingend durchzuführen ist. Für diesen Fall würden auch Fördergelder des Ministeriums zur Verfügung gestellt werden.

Am 26.08.2015 gibt die Bürgerinitiative den Bürgermeisterkandidaten Frau Dr. Nienhaus (CDU) und Herrn Christian Gaumitz (Fünferbündnis) die Gelegenheit, Rede und Antwort zum Thema Nordkanalentschlammung und anderen kommunalpolitischen Themen im Rahmen einer Podiumsveranstaltung zu stehen. Die Veranstaltung wird um 19:30 Uhr beginnen und im Bürgerhaus, Clubraum 3, Am Neumarkt 6 stattfinden. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Herr Andreas Vollmert.

Zur Bekanntmachung der Veranstaltung hat die Bürgerinitiative Einladungen drucken lassen, die zum Teil den Parteien zur Verfügung gestellt wurden. Ein anderer Teil wird ausgelegt und verteilt. Gerne können auch Einladungen abgeholt und an Interessierte Verteilt werden. Die Einladungen können auch gerne kopiert, ausgedruckt und digital weitergegeben werden.

Am 25.08.2015 fand eine Sondersitzung des Ausschusses des Nordkanalverbandes statt. Zu dieser Sitzung haben die verschiedenen Mitglieder des Ausschusses  Anträge formuliert, die dort beraten und teilweise beschlossen wurden. Damit sollen die Voraussetzung für eine zeitnahe Entschlammung des Nordkanales vorbereitet werden.

Juli:

Weitere Artikel folgten:

Auch der Juli begann bereits mit einem Presseartikel. Von Neusser Seite wurde die Idee eines Gesamtkonzept, das auch den Neusser Teil des Nordkanals umfasst, mit unterstützt.

Juni:

In der Presse wurde die Tatsache, dass Fördergelder möglich sind, in mehreren Artikeln diskutiert. Den Anfang machte ein kurzer Artikel im Extra-Tip, zur Förderfähigkeit der Nordkanalentschlammung. Darin wurde zum ersten Mal öffentlich die bisher ständig vertretene Auffassung, dass es keine Fördergelder für die Nordkanalentschlammung gibt, revidiert.

Es folgten verschiedene weitere Artikel, die sich unter anderem mit der Frage beschäftigten, von wem die Idee, ein Gesamtkonzept für den Nordkanal zu entwickeln ursprünglich stammt.

Aus dem Ergebnis der Sitzung des AK-Grundwasser im Mai, wurde sodann vor allem durch unser Vorstandsmitglied aus der UWG (Rolf Weyers) der Nordkanalverband aufgefordert, eine Sondersitzung einzuberufen.

Diese wird nun am 25.08.2015 stattfinden. Auch die Bürgerinititiative wird dort verschiedene Anträge formulieren und versuchen, hoffentlich positive Beschlüsse zu erzielen.

Dann erfolgte die Einbeziehung der Nordkanalentschlammung in den Bürgermeisterwahlkampf. Hintergrund war, dass die Bürgerinitiative, nachdem die CDU in Persona von Herrn Bürgermeister Moormann Gespräche abgelehnt hatte, auch Kontakt zu den anderen im Rat vertretenen Parteien gesucht und auch gefunden hatte. Mit Unterstützung von Herrn Christian Gaumitz konnte der Landesumweltminister Remmel zu einer Besichtigung des Nordkanals eingeladen werden.

Mai:

Der erneute Anfrage von verschiedener Seite, auf Einberufung einer neuen Sitzung des AK Grundwasser mit dem Hinweis, dass neue Informationen vorlägen, führte dann dazu, dass für den 12.05.2015 einen Sitzung des AK Grundwasser einberufen wurden. Bereits wenige Tage später nahm die Diskussion Fahrt auf, was zu verschiedenen Presseartikeln führte.

März:

Darauf folgte Anfang März eine Vorstellung der neuen Ideen zur Umsetzung und Finanzierung  der Nordkanalentschlammung bei der UWG. Die dort vertretenen Thesen, sind im folgenden Text zusammengefasst:

Februar:

Statt eines Gesprächs mit Herrn Moormann bekam die Bürgerinitiative allerdings die Möglichkeit, noch einmal eine Zusammenfassung des Sachstandes dem FDP-Standverband vorzustellen und offene Fragen zu beantworten. Dabei kam es vor allem darauf an, die Akteure bei der Problemstellung „Nordkanalentschlammung“ noch einmal in ihrem Aufgabenbereich zu beleuchtet. Dabei wurde im Ergebnis die folgende grafische Darstellung erarbeitet.

Akteure rund um die Nordkanalentschlammung

Januar:

Nachdem die Bürgerinitiative im Laufe des Jahres 2014 viele neue Informationen über Förderprogramme und Umsetzung von Wasserbauprojekten gesammelt hatte, wurde auf der letzten Vorstandssitzung in 2014 beschlossen, vor der Neuwahl des Bürgermeisters in 2015 noch einen Versuch zu  unternehmen, Herrn Bürgermeister Moormann als Vorsteher des Wasser- und Bodenverbandes des Nordkanals zu einem Umlenken im Hinblick auf die Nordkanalentschlammung zu überzeugen. Das Gesprächsangebot wurde jedoch abgelehnt.

Wie jedes Jahr, war die Bürgerinitiative auch in 2015 wieder auf dem Bürgerfrühschoppen vertreten. Der neue Stand, direkt am Eingang, brachte uns regen Zulauf und viele Interessante Gespräche.

2014

Auch in 2014 war die Bürgerinitiative Grundwasser wieder auf dem Bürgerfrühschoppen vertreten. Aufgrund der aktuell eher niedrigen Grundwasserstände war die Resonanz gering. Auch sonst verlief das Jahr sehr ruhig. Verschiedene Versuche, neue Sitzungen der AK Grundwasser einberufen zu lassen, sind gescheitert.

2013

Januar:

2013

Stand Bürgerfrühschoppen 2013

Traditionell war die Bürgerinitiative auch auf dem diesjährigen Bürgerfrühschoppen am 5.1.2013 im Albert-Einstein-Forum vertreten.

Die Professionalisierung des Standes durch den neu gedruckten Banner wurde durch einen Presseartikel in der NGZ gekrönt.

2013

Stand Bürgerfrühschoppen 2013

 

2012

November:

Am 29.11.2012 fand unsere diesjährige Mitgliederversammlung statt. Nach einer ausführlichen Darstellung der Aktionen, die seit der letzten Mitgliederversammlung durchgeführt wurden, stand die Neuwahl des Vorstandes an, der in seiner Besetzung einstimmig bestätigt wurde. Auch die geplante Satzungsänderung wurde einstimmig beschlossen. Näheres können Sie dem Protokoll zur  Mitgliederversammlung entnehmen.

Herr Bürgermeister Moormann hat Frau Dr. Dagmar Spona aufgrund der Information an die Mitglieder des AK Grundwasser viel Erfolg bei ihrer neuen Tätigkeit gewünscht. Er sieht ausdrücklich keine Schwierigkeiten, beide Tätigkeiten wahrzunehmen.

Oktober:

Zur Zeit sind wir mit der Planung der nächsten Mitgliederversammlung beschäftigt. Diese wird am 29.11.2012, 20:oo Uhr im Pfarrzentrum in Vorst stattfinden. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Vorstandes und eine Satzungsänderung. Begründung und  Änderungsvorschläge befinden sich in der Anlage zur Einladung zur Mitgliederversammlung.  Gegenstand dieser Anlage ist auch die berufliche Neuorientierung des Vorstandsmitglieds Dr. Dagmar Spona.  Sie wird zum 01.11.2012 eine Tätigkeit als Juristin beim Wasser- und Bodenverband der Mittleren Niers aufnehmen. Der Vorstand hat mit Email vom 23.10.2012 den Vorsitzenden des Arbeitskreises Grundwasser,  Herrn Bürgermeister Moormann, darum gebeten, ein entsprechendes Informationsschreiben an die Mitglieder des Arbeitskreises Grundwasser zu verteilen.

Juli und September:

Auch die Sitzungen des Arbeitskreises Grundwasser wurden fortgesetzt. Hier geht es zur Zeit um die Frage, ob und auf welche Weise eine Entschlammung des Nordkanals ohne zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts finanziert werden kann.

April und Juli:

Im Rahmen des IKEA-Umzugs wird von der Stadt Kaarst ein Flächennutzungs- und ein Bebauungsplan aufgestellt. Nach Einarbeitung in die Fachgutachten haben wir sowohl Stellungnahmen zur Abwasserbeseitigung im Rahmen der Offenlegung des Flächennutzungsplans als auch im Rahmen der Offenlegung des Bebauungsplans abgegeben. Wir haben erhebliche Zweifel daran, dass die Versickerung des Regenwassers ohne Einfluss auf das Grundwasser bleibt, weil unseres Erachtens in den Fachgutachten von nicht aktuellen Grundwasserwerten und Geländehöhen ausgegangen wird. Zudem haben wir Zweifel daran, ob der Nordkanalverband ausreichend in die Entscheidung eingebunden wurde. Es wurde offenbar nicht geprüft, ob der Nordkanal überhaupt in der Lage ist, bei Starkregenereignissen das zusätzlich ohne zeitliche Verzögerung dem Nordkanal zugeführte Wasser überhaupt abzutransportieren.

durchgehend:

Zudem haben wir verschiedene Anfrage von interessierten Käufern von Häusern in Kaarst und Vorst hinsichtlich der Grundwasserbetroffenheit der in Aussicht genommenen Häuser beantwortet. Aufgrund eines Vorstandsbeschlusses, dem rechtliche Erwägungen zugrunde liegen, machen wir die Beantwortung dieser Fragen davon abhängig, dass der Eigentümer/Verkäufer des Hauses darin schriftlich einwilligt. Die Anzahl dieser Anfragen ist in diesem Jahr stark angestiegen. Während in den Vorjahren durchschnittlich 3 Anfragen an uns herangetragen werden, waren es dieses Jahr schon mehr als 10. Aufgrund des Erfordernisses der Einwilligung der Eigentümer kam es aber letztendlich nur in drei Fällen zu einer Antwort.

Januar:

Wie immer, hat der Vorstand den Verein Anfang des Jahres auf dem Bürgerfrühschoppen vertreten.  Aufgrund des nassen Frühjahrs 2011 war der Zuspruch der Bürger allgemein etwas besser als sonst.

2011

Wir hoffen, über die Arbeit im Arbeitskreis Grundwasser die Grundlagen für die Gebührenumlage schaffen zu können. Die fehlende Finanzierbarkeit war bisher immer das Problem, das einer Entschlammung des Nordkanals entgegen stand.

April:

Am 04.04.2011 hat die erste Sitzung des Arbeitskreises Grundwasser in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre stattgefunden.

Zur Übergabe ist am 02.04.2011 ein großer Artikel in der NGZ erschienen.

Am 01.04.2011 fand die Übergabe der Schlammproben, die wir im September 2010 dem Nordkanal entnommen haben, statt. Es war ein voller Erfolg. Neben dem kompletten Vorstand der Bürgerinitiative waren auf unsere Einladung etliche Pressevertreter und eine große Anzahl Bürger erschienen. Zu den als Wein „Blanc du Canal“ dekorierten Schlammproben, haben wir einen ironisch-humoristischen Flyer zum Anbaugebiet der Weins übergeben.

Schlammproben

Übergabe der Schlammproben an Bürgermeister Moormann

Außerdem konnten wir dem Bürgermeister unseren Offenen Brief mit ca. 80 Unterschriften übergeben. Insbesondere die Reaktionen auf unsere Schadensmeldungsaktion – inzwischen sind 73 Meldungen (Stand: 04.04.2011) eingegangen – und unsere Flugblattaktion haben uns überrascht, denn daraus ergibt sich, dass sich das Grundwasserproblem inzwischen auf weite Teile von Kaarst ausgedehnt hat.

Wir haben damit dem Bürgermeister in humorvoller Weise verständlich machen können, dass das Thema Grundwasser für viele Bürger gerade in diesem Jahr zur Existenzfrage geworden ist und dringender Handlungsbedarf besteht.

Herr Bürgermeister Moormann stellte klar, dass über die Existenz des Grundwasserproblems nicht mehr diskutiert zu werden brauche und dass mit dem Arbeitskreis Grundwasser ein neuer Anlauf genommen wird, um das Grundwasserproblem zu lösen, ohne auf alten Auffassungen zu beharren. Es sollen zielgerichtet neue Wege gefunden werden. Dabei stellte Herr Moormann ausdrücklich klar, dass es eine neue Rechtsfassung zum Gebührenmodell gibt, die Grundlage der Arbeit im Arbeitskreis Grundwasser sein wird. Er bedankte sich in diesem Zusammenhang für die ausführliche Aufbereitung der Unterlagen für den Arbeitskreis bei der Bürgerinitiative, insbesondere bei Frau Dr. Spona.

Februar  und März:

Die Hauptarbeit war auf die Neugestaltung der Webseite gerichtet, die zeitnah veröffentlicht werden sollte. Auf einer Vorstandssitzung Anfang März 2003 wurden verschiedene neue Aktionen angeschoben, über die wir die Mitglieder in einem Mitgliederinfo am 11.03.2011  informiert haben. Am 15.03.2011 wurde die neue Webseite veröffentlicht. Darüber wurde zuvor die Presse informiert. Gleichzeitig haben wir einen Aufruf gestartet, uns anonym nasse Keller zu melden. Der Rücklauf hat uns erstaunt. Nach knapp 14 Tagen lagen schon 34 Meldungen vor. Darauf haben wir unsere für Ende März vorgesehene Flugblattaktion um ein paar Tage vorgezogen. Am 23. März begann die Verteilung der ersten Flugblätter. Diese soll bis Ostern in den nordkanalnahen Gebieten (Holzbüttgen, Vorst, Broicherdorf und Stakerseite) abgeschlossen werden.

Januar

Am 20.01.2011 tagte der HWFA (Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss) der Stadt Kaarst. Durch unser, gemeinsam mit dem Arbeitskreis Grundwasser verfasstes Schreiben an die HWFA-Mitglieder im Dezember 2010 konnten wir erreichen, dass eine neue Sitzung des HWFA angesetzt wurde, die sich nur um das Thema „Grundwasser“ drehte und in der wir unsere Auffassungen zur Lösung des Grundwasserproblems in einem gemeinsamen  Vortrag und einer Präsentation mit dem Arbeitskreis Grundwasser im Förderverein Holzbüttgen darlegen konnten.

Wir konnten aufzeigen, dass aufgrund der aktuellen Grundwassersituation ein weiteres Zuwarten nicht mehr in Frage kommt. Außerdem konnten wir unser Finanzierungskonzept für die Nordkanalentschlammung erläutern. Dieses sieht im Wesentlichen vor, dass die Kosten der Entschlammung über Gebühren auf die Grundstückseigentümer im Nordkanalverbandsgebiet umgelegt werden.

Ein erstes Ergebnis der Sitzung war ein Beschluss, nach dem der Arbeitskreis Grundwasser bei der Stadt Kaarst wieder eingerichtet wird. Dabei handelt es sich um eine städtische Einrichtung, an der fachkundige Bürger beteiligt sind und die nach der derzeitigen Aufgabenstellung die Erstellung einer Gebührensatzung für die Umlage der Beiträge zum Nordkanalverband vorbereiten soll.  Die Bürgerinitiative ist dort mit Frau Dr. Spona als ordentlichem Mitglied und Herrn Klaus-Dieter Pruss als stellvertretendem Mitglied vertreten.  Die erste Sitzung ist für Anfang April vorgesehen.

2010

Im dritten Quartal 2010 ist wieder etwas Bewegung ins Thema „Grundwasser“ gekommen. Zunächst haben wir auf der Mitgliederversammlung einen Offenen Brief an den Bürgermeister angekündigt. Dazu sind auch viele Unterschriften eingetroffen. Unter Beteiligung der Presse haben wir dem Nordkanal eine Schlammprobe entnommen, die wir in Flaschen gefüllt dem Bürgermeister übergeben wollten. Im Oktober wurden wir von Herrn Lindner von der Stadt Kaarst mit Fragen zur Finanzierung von Pumpmaßnahmen konfrontiert. In unserem Antwortschreiben wiesen wir noch einmal deutlich auf den Vorrang der Nordkanalentschlammung hin. Da unsere Antworten in eine Sitzungsvorlage für den HWFA eingearbeitet, aber dabei zum Teil inhaltlich unrichtig wiedergegeben wurden, haben wir auf diese Fehler in einem Schreiben an die HWFA-Mitglieder hingewiesen und um Verlegung des TOP Grundwasser gebeten. Diesem Antrag wurde stattgegeben.

Aufgrund dieser aktuellen Aktionen kurz vor Jahresende haben wir die ursprünglich für Anfang Dezember geplante Übergabe des Offenen Briefes mit den Unterschriften und der Schlammproben auf das Jahr 2011 verschoben.

2009

Seit Frühjahr 2009 liegt eine Kostenschätzung für die Pumpmaßnahmen zur Kappung von Grundwasserspitzen vor. Die Kostendeckung war streitig. Unsere Nachfrage bei der Stadt Kaarst hat ergeben, dass auch eine teilweise Deckung der Kosten durch das Konjunkturpaket II der Bundesregierung nicht in Betracht kommt, weil dieses bereits für andere Ausgaben eingeplant sei. Aufgrund der Kostenschätzung ging es im Wesentlichen um die Möglichkeiten, die Kosten der Pumpmaßnahmen zu decken.

2008

Im Jahre 2008 haben wir weiterhin für die Entschlammung gekämpft, ohne jedoch ein Umdenken bei der Stadt Kaarst erreichen zu können. Die Gewässerschauen des Jüchener Baches und des Nordkanalverbandes zeigten deutlich, dass eine Entschlammung bald nicht mehr zu umgehen ist. Dennoch wurden auch in diesem Jahr keine Entscheidungen getroffen.

2007

Mitte 2007 wurde im WDR die Dokumentation „Ein Dorf braucht Pumpen“ über die Grundwassersituation in Gohr gezeigt. Wir haben diese sehr gut gemachte Dokumentation beim WDR lizensiert und auf einer extra zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung vorgeführt.

2006

Im Jahre 2006 haben wir unsere Kräfte darauf gerichtet, eine 80:20-Finanzierung der Nordkanalentschlammung zu verhindern, wie sie vom Rat favorisiert wurde. Wir haben mit Schreiben an die Ratsmitglieder versucht zu verhindern, dass es zu einem solchen Beteiligungsverfahren kommt, weil wir davon ausgegangen sind, dass es sich lediglich um eine Alibiveranstaltung handelt, bei der von vornherein klar war, dass die notwendigen Gelder auf diese Weise nicht beschafft werden können. Und so ist es dann auch gekommen, wobei wir allerdings auch öffentlich dazu aufgerufen hatten, dass die Bürger sich daran nicht beteiligen sollen.

2005

Im Jahr 2005 haben wir unsere Arbeit in den Gremien (Kreisgrundwasserkommission) und Grundwasserkommission der Stadt Kaarst fortgesetzt. Darin wurde auch noch einmal der Vorster Graben diskutiert, ohne dass dies allerdings zu einer abschließenden Entscheidung geführt hat.

 

2004

Das Jahr 2004 stand im Schatten des Kommunalwahlkampfes. Am 16.06.2004 stellten sich die Spitzenpolitiker der Ratsparteien in einer Podiumsdiskussion zum Thema Grundwasser. Außerdem stellten wir zusammen mit dem Förderkreis Holzbüttgen einen Antrag, die Anlage eines Grabens im Anstrombereich des Grundwassers zu planen. Im Sommer lief dann die Grundwasserberatung des Kreises Neuss in Glehn an, die wir einem Test unterzogen. Kurz vor der Kommunalwahl konnten wir die CDU mit der Rote-Karte-Aktion dazu bewegen, ein gemeinsames Aktionspapier zu unterzeichnen, bei der es um die weitere Zusammenarbeit bei der Lösung des Grundwasserproblems ging. Leider hat sich im weiteren Verlauf herausgestellt, dass die Zugeständnisse der CDU das Papier nicht wert waren, auf dem sie standen.

2003

Durch eine Flugblattaktion haben wir zunächst etliche neue Mitglieder gewinnen können. Im Übrigen stand das Jahr 2003 im Zeichen des Nordkanalgutachtens. Nachdem in den Jahren 2001 und 2002 die Grundwasserstände sehr hoch waren und die Stadt Kaarst das Nordkanalgutachten in Auftrag gegeben hatte, wurde es Mitte des Jahres 2003 fertiggestellt und im September offiziell von der Stadt vorgestellt.

Das Ergebnis finden Sie auf der Seite Lösungsmöglichkeiten.

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